„DIE UNFÄHIGKEIT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DEUTSCHLAND REGIEREN ZU WOLLEN“
Wolfgang Peter
Dipl. Wirtsch.-Ing. (FH)
Briener Str. 166
47533 Kleve
Kleve, den 19.05.2021
Vorsitzende(n)
Frau Annalena Baerbock annalena.baerbock@gruene.de
Herrn Dr. Robert Habeck robert.habeck@gruene.de
Platz vor dem Neuen Tor 1 Fax: 030 28442 210
10115 Berlin
Sehr verehrte Frau BAERBOCK,
sehr geehrter Herr Dr. HABECK,
ich nehme Bezug auf meine diversen Schreiben zu verschiedenen Themen, auf die ich im nachfolgenden noch hinweise und stelle Ihnen in Anbetracht der anstehenden Landtags- und Bundestagswahl(en) die Frage:
WARUM SOLLTEN DIE BÜRGER IN
DEUTSCHLAND
DIE PARTEI BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN WÄHLEN,
WENN:
1)
– Dr. Robert Habeck (Parteivorsitzender)
„Vaterlandsliebe stets zum KOTZEN fand“ und mit DEUTSCHLAND noch nie etwas anzufangen wusste und es bis heute nicht weiß.“
Buch R. Habeck: „Patriotismus: Ein linkes Plädoyer“ (2010 – 207 Seiten)
zur Information:
https://pdf-ins-internet.de/offener-brief-buendnis-90-die-gruenen-4
https://pdf-ins-internet.de/klimawandel-umweltschutz-iv-12-02-2020-6
2.
– Annalena Baerbock (Parteivorsitzende)
noch nicht einmal bekannt ist, dass die soziale Marktwirtschaft in DEUTSCHLAND von Ludwig Erhardt (CDU – 1949-1963 Bundesminister für Wirtschaft; berufen von Bundeskanzler Adenauer) begründet wurde und in den 40er – 50er Jahren ihren Ursprung hatte, so zeugt diese Einlassung von einer veritablen Unkenntnis deutscher Wirtschafts-geschichte/-entwicklung.
Anm.: Frau Baerbock hatte die soziale Marktwirtschaft den Sozialdemokraten und den 60-er Jahren zugeordnet.
https://web.de/magazine/politik/gruenen-kampagne-stolpert-fehler…
zur Information:
https://pdf-ins-internet.de/klimawandel-umweltschutz-iv-2
3.
– Annalena Baerbock
sich anmaßt, in einem Interview im Norddeutschen Rundfunk ihren Rivalen (Herrn Habeck) geradezu mit der Formulierung zu düpieren, während Habeck sich „vom Hause her mit Hühnern, Schweinen, Kühe melken auskenne“, komme sie „vom „Völkerrecht“.
Beachtenswert – Es gibt „Irritationen über akademische Laufbahn von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock“
Welt – cdn.ampproject.org
Unter https://www.theeuropean.de>h… ist zu lesen:
Hat Annalena Baerbock bei ihrem Studium getrickst? Die Vita von A. Baerbock scheint geschönt.
Sie erklärte sich selbst zur „VÖLKERRECHTSEXPERTIN“.
Bei einer solchen Anmaßung dürften jedem Völkerrechtler alle „Gesichtszüge“ entglitten sein, denn Annalena Baerbock kennt offensichtlich nicht einmal die:
ZEHN PUNKTE DES NÜRNBBERGER KODEX VON 1947 UND
ARTIKEL 32 / 147 DER GENFER KONVENTION IV VON 1949
Dieses Thema werde ich im Weiteren des Schriftsatzes noch konkretisieren.
4.
– Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen namentlich aufgeführt in der Liste „Ärzte für den Frieden“ unter
zum „Abschaffen der freiheitlich, demokratischen Grundordnung in DEUTSCHLAND aufrufen, Untaten Schönreden und Unfrieden stiften“.
Die Namensliste ist als Anhang vorsorglich beigefügt!
Die Bürger sollten sich erinnern, dass in der Vergangenheit bei Wahlen ein früheres SA-Mitglied Herr Baldur Springmann auf Platz 4 stand. Nachzulesen unter Spiegel.de/Geschichte „Grünengründer 1979: Alles kleine Missionare und ein Nazi“. – Soweit zu den Fakten!
5.
– 300 GRÜNE das Wort „DEUTSCHLAND“ vom Titel ihres Wahl-programms streichen und suggerieren wollen, der Begriff DEUTSCHLAND passe eher zur AfD.
Sie wollen damit vergessen machen, dass Bündnis90/Die Grünen in entscheidenden Momenten der deutschen Politik maßgeblich beteiligt waren, ob sie mitregierten oder nicht.
Beim KOSOVO und Afghanistan Krieg, dem Ende der Wehrpflicht, bei Hartz IV, der Finanz- und Flüchtlingskrise, der Corona-Pandemie.
Und nicht zu vergessen ist das Thema Klimawandel-Umweltschutz (u.a Garzweiler/Hambacher Forst) mit den Schriftsätzen unter Pkt. 1) + 2.
Schon wieder stehen Bündnis 90/Die Grünen in vorderster Front in GRÜNHEIDE (amtierende Landesregierung seit 2019 Koalition aus SPD – CDU – Bündnis90/Die Grünen) mit einem „MONSTERPROJEKT“ und Umweltschäden für Luft-Wasser und Boden. Der Autohersteller TESLA baut und baut und hat nicht einmal eine ordnungsgemäße Baugenehmigung.
Jedem „Häuslebauer“ würde sein Bau sofort stillgelegt!!!
Aktuell (18.05.2021) warnt bereits jetzt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) vor Trinkwasser-knappheit in Deutschland.
Es ist nicht einmal der zukunftsfähige Nutzen für die deutsche Volkwirtschaft und die Verbraucher ermittelt worden. Derzeit gibt es in Deutschland die Produzenten: VW, Daimler, BMW, Opel, Porsche, Audi und weitere Ausländische. Erklären Sie endlich einmal den Menschen, wer die Autos kaufen soll und wovon die Menschen künftig diese bezahlen können.
Bündnis 90/Die Grünen produzieren viel „heiße Luft“ mit einer unglaublichen „Doppelzüngigkeit“, die „den Grünen um die Ohren fliegen“ wird.
GLEICHZEITIG fordert die „Grüne Basis“ aber eine Verschärfung in der Klima-, Mieten- und Migrationpolitik.
Schlimm wird es, wenn der Bürger die Einlassungen von Frau Baerbock lesen/hören muss:
„Es sei gut, dass der „KAMPF“ gegen den Klimawandel an Fahrt aufgenommen habe.“ (Sendung ZDF „Was nun…? Nachlesbar: ZDF-Text Nachrichten vom 10.05.2021)
Verbal doch ein erschreckender Begriff aus übelster Zeit und der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist dringend anzuraten, das Problem Klimawandel mit technisch rationalen Mitteln (INTERDISZIPLINARITÄT) zu „bearbeiten“.
Natürlich besteht die Möglichkeit, auch mit diesem Problem den KAMPF und nächsten KLIMALOCKDOWN vorzubereiten/auszurufen!
6.
– sich am 21. April 2021 in DEUTSCHLAND die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im deutschen Bundestag bei der Abstimmung zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes (19/28444) vor einer klaren Entscheidung „drücken“ und wie folgt votieren:
56 Parlamentarier = Stimmenthaltung
10 Parlamentarier = nicht abgegebene Stimmen
1 Parlamentarier = nein gestimmt
so dokumentieren Bündnis 90/Die Grünen schlimmstes opportunistisches Abstimmungsverhalten. („opportunistisch = Personen, die zweckmäßig handeln, um sich der jeweiligen Lage anzupassen und einen Vorteil daraus zu ziehen“).
Abgeordnete der Partei Bündnis 90/Die Grünen, die für Bundesbürger grundgesetzliche Rechte vertreten, deren Einhaltung beachten sollen und aus Steuergeldern bezahlt werden, haben keine „Meinung“ zu einem Bevölkerungsschutzgesetz in DEUTSCHLAND, das Grundrechte beschneidet und verweigern eine klare Stellungnahme im Parlament.
Zur Erläuterung
Änderung des genannten Gesetzes und Ergänzung um § 28 b und Fassung des § 32 „Erlass von Rechtsverordnungen“ mit der Maßgabe, dass die Landesregierungen ermächtigt werden … für Maßnahmen nach den §§ 28, 28a und 29 bis 31 … durch Rechtsverordnungen … Gebote und Verbote zu erlassen.“
Folgende Grundrechte können eingeschränkt werden:
Körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, des Brief- und Postgeheimnisses.
Es dürfte unstreitig sein, dieses Konstrukt ist ein
ERMÄCHTIGUNGSGESETZ
mit ausdrücklich formulierten Grundrechtseinschränkungen und zugehörigen Paragraphen.
Die politischen und rechtlichen Würdigungen sind nachlesbar im Kommentar von Frau Prof. Dr. Dagmar Richter; UNI Saarland vom 20.04.2020
https://jean-monnet-saar.eu/?pageid-2498
Titel: „Das Corona-Ermächtigungsgesetz – Ein schlechtes Beispiel für Europa“
7.
– offensichtlich Bündnis 90/Die Grünen überhaupt keine Ahnung haben – noch Geschichts- und juristische Kenntnisse – von den Nachwirkungen ehemaliger ERMÄCHTGIGUNGSGESETZE.
Da hätte Frau Baerbock im Vorfeld der Bundestagsabstimmung (19/28444) doch besser einmal die Abgeordneten mit ihrem „Völkerrechts – Wissen“ informieren sollen wie folgt:
„Am 19./20. August 1947 führte das amerikanische Militärtribunal in seinem Urteil über deutsche Ärzte unter dem Abschnitt
Erlaubte medizinische Experimente
zehn Punkte auf, die später als der „NÜRNBERGER KODEX“ bekannt wurden.
Komplett nachzulesen unter:
https://www.aix-scientifics.com/de/…nuremberg.html?DM
Ebenfalls gilt:
Nach Artikel 32 der Genfer Konvention IV von 1949 sind „Verstümmelungen und medizinische oder wissenschaftliche Experimente, die für die medizinische Behandlung einer geschützten Person nicht erforderlich sind“ verboten.
Gemäß Artikel 147 ist die Durchführung biologischer Experimente an geschützten Personen ein schwerwiegender Verstoß gegen das Übereinkommen.
Diese Sachverhalte darf der Bürger bei Abgeordneten in Bund und Ländern als völkerrechtliches BASISWISSEN voraussetzen und es ist unzweifelhaft, dass die „Grundrechtseinschränkung der körperlichen Unversehrtheit im deutschen Bevölkerungsschutzgesetz“ im eklatanten Widerspruch zum Nürnberger Kodex und der Genfer Konvention steht und rechtswidrig ist!
Unter „The Daily Expose vom 13.05.2021” ist zu lesen:
COVID-Betrug – Anwälte und medizinische Experten leiten Gerichtsverfahren gegen die CDC, die WHO und die führenden Politiker der Welt wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ ein. Es handelt sich um ein Team von über 1.000 Anwälten und über 10.000 medizinischen Experten.
Aufgrund der Nürnberger Kodex 1 – 10 ergeben sich für Politiker, Abgeordnete, Medien, Ärzte, Institutionen, Behörden, Ämter, Richter, Staatsanwälte etc. folgende aus dem Daily Expose übernommene Verstöße:
BLATT EINBAUEN
Blatt einfügen
Dem Text „The Daily Expose“ ist ebenfalls folgender Sachverhalt zu entnehmen:
Text einbauen!
Eine Gruppe von 57 Wissenschaftlern und Ärzten fordert in einem Bericht, der die SICHERHEIT UND WIRKSAMKEIT DER AKTUELLEN IMPFSTOFFE infrage stellt, den sofortigen Stopp aller Impfungen gegen COVID – 19, bis drängende Fragen zu den Nebenwirkungen von Vakzinen gegen das Coronavirus geklärt sind. Zu ihnen gehört auch die französische Genetikerin Alexandra Henrion-Caude.
In Ergänzung zu den Nürnberger Code Nr. 1 – 10 muss auf den Bericht vom 16.05.2021 „Reitschuster – politische Bombe – Intensivstationen“ hingewiesen werden. Das deutsche „Corona-Kartenhaus“ und die LÜGEN werden immer klarer erkennbar.
https://reitschuster.de/post/politische-bombe-schummeleien-mit-den-zahlen-aus-den-intensivstationen
Ein weiterer Artikel vom 18.05.2021 beschreibt:
„Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen. In den USA hat sie bereits angefangen.“
Hierzu ist ein VIDEO von Herrn Markus Gärtner vom 17.05.2021 zu empfehlen.
In verschiedenen US-Bundesstaaten werden gesetzliche Initiativen gegen die DISKRIMINIERUNG NICHT GEIMPFTER BÜRGER GESTARTET.
In mehreren Fällen schieben Abgeordnete und Senatoren der Exekutive zudem einen Riegel vor, was deren Möglichkeiten zu Notstandsmaßnahmen angeht. – Auch hier heißt es: DAS SPIEL IST AUS!
In einem weiteren Bericht vom 14.05.2021 erhält der Bürger die Information:
Rund 13.000 Corona – Infektionen bei vollständig Geimpften in DEUTSCHLAND
https://web.de/magazine/news/coronavirus/13000-corona-infektionen-vollstaendig-geimpften-35813898
Die „Erklärungen“ sollte jeder genau lesen und dann verinnerlichen:
Frau v.d. Leyen hat bereits für die EU 1,8 Milliarden weitere Dosen Biontech/Pfizer Impfstoff geordert mit Liefertermin bis 2023.
Damit sollen Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt und die 70 – 80 Millionen Kinder in der EU gegen das Coronavirus immunisiert werden.
Nachzulesen: ZDF text Nachrichten vom 09.05.21 00:02.27
Die Bürger in Deutschland können sich nur erstaunt die Augen reiben, mit welcher Vehemenz deutsche Politiker u.a. Verantwortliche mal wieder vorsätzlich gegen internationale Regeln des Völkerrechts verstoßen.
Unter diesem Gesichtspunkt verweise ich auf bekannte Literatur der Nachkriegszeit mit den Titeln: „Das RKI im Nationalsozialismus“ mit den Namen: Gerhard Rose, Eugen Gildemeister, Eugen Haagen, Claus Schilling und das Buch „Ärzte im Nationalsozialismus“
So wie jeder Bürger dieses Landes einmal in seinem Leben in einem KZ gewesen sein sollte, sollte er diese Lektüre gelesen haben. –
Um die Erkenntnisse zum VÖLKERECHT (BAERBOCK) zu erhellen ist es ratsam, auch das Buch (1997) des Zeithistorikers Arnulf Bahring „Scheitert Deutschland“ zu lesen.
Tenor: „Die Demokratie in Deutschland könnte erneut versagen, vielleicht sogar wie in der Weimarer Republik scheitern, wenn man so weiter macht wie bisher“.
8.
– Bündnis 90/Die Grünen in offensichtlicher Unkenntnis und Ahnungslosigkeit am 21. April 2021 im deutschen Bundestag ihre Entscheidungspflicht (BT—Drs. 19/28444) nur mit „Stimment-haltungen“ und „Nicht abgegebene Stimmen“ dokumentieren konnten belegt das die Tatsache, dass sie den Bericht vom 14. Sept. 2020 (28 Seiten) des Corona-Ausschusses nicht kannten.
Titel: SARS – CoV2 und die Lockdown-Folgen
Einen solchen Bericht zu lesen, gehört zu den Pflichten eines jeden Abgeordneten und ist das Mindeste, was Bürger verlangen/erwarten.
Zu erwähnen ist wohl der nachlesbare Sachverhalt unter:
https://reitschuster.de/post/durchsuchung-gruene-im-visier-des-staatsschutzes
Wie bereits erwähnt leiten über 1.000 Anwälte und über 10.000
medizinische Experten Gerichtsverfahren gegen die CDC, die WHO und
die führenden Politiker der Welt wegen „Verbrechen gegen die
Menschlichkeit“ ein. Auch „deutsche Politiker, Medien, Ärzte etc.
unterliegen den Gesetzen der Genfer Konvention, des Nürnberger
Kodex und können vor Gericht gestellt und für schuldig befunden
werden.“ Gerichtsverfahren schreiten voran, Beweise wurden gesammelt
und eine große wachsende Zahl von Experten schlägt Alarm.
9.
– Bündnis 90/Die Grünen „QUERDENKER“ aus ihrer Organisation
eleminieren, die zu Sachthemen andere Meinungen äußern und nicht als
Sprachrohr einer elitären Clique dienen wollen. Zu nennen sind Herr
Thomas Wüppesahl, Herr David Claudio Siber und bald wird Herr
Boris Palmer auch dieses Los erfahren.
Lesen Sie noch einmal dringend meinen Schriftsatz vom 05.Okt. 2020:
https://pdf-ins-internet.de/offener-brief-buendnis-90-die-gruenen-4
Die Arroganz und Widersprüche bei Bündnis 90/Die Grünen werden deutlich im Zusammenhang mit Punkt 4 dieses Schreibens „Belegbare Zitate von Politikern der Grünen Partei“.
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hält Andersdenkende und sachlich, medizinisch, wissenschaftlich argumentierende Personen für „Querdenker, Lockdown-Gegner, Esoteriker und Rechtsextreme“.
Politiker maßen sich an, „ansteckende Menschen möglichst früh aus dem Verkehr zu ziehen“. Die gedankliche Abartigkeit – man bezeichnet dies jetzt als „absondern“ – kann jeder nachlesen unter:
https://tkp.at/2021/04/04/anteckende-menschen-moeglichst-frueh-aus-dem-Verkehr-ziehen
10.
– Bündnis 90/Die Grünen nicht in der Lage sind, den Tod von ca. 140.000 Bürgern pro Jahr in der Bundesrepublik DEUTSCHLAND SUBSTANTIELL zu verringern bzw. ganz zu eliminieren. Weltweit sind es ca. 7 Millionen Tote.
Jährlich sterben laut Bundesministerium für Gesundheit in Deutschland die Menschen an den Folgen des Tabakkonsums und in einem Text beschreibt dieses Ministerium die „gesetzlichen, strukturellen Maßnahmen wie Preiserhöhungen, Werbeeinschränkungen, Verpackungsgestaltung etc.“, um die Todesfälle zu reduzieren.
https://www.bundesgesundheitsmnisterium
Es ist medizinisch erwiesen, dass die zahlreichen Schadstoffe im Tabakrauch nahezu alle körperlichen Organe schädigen und damit Risikofaktoren für Folgeerkrankungen wie z.B. Herz-Kreislauf-, Atemwegs- oder verschiedene Krebserkrankungen sind.
In einer aktuellen Auswertung „Rauchen – Statistiken und Zahlen“
vom 13.01.2021 kommt Rainer Radtke zu folgenden Werten:
Direkte Kosten des Rauchens = ca. 25,41 Mrd. €
indirekte Kosten des Rauchens = ca. 53,68 Mrd. €
Als erstes müssen Bündnis 90/Die Grünen der Bevölkerung erklären, warum diese Verstorbenen im Jahr 2020 nicht in einem einzigen Medium (Fernsehen/Rundfunk) erwähnt wurden, den Angehörigen Beileid ausgesprochen und auch Hilfe zuteil geworden ist.
Lt. Statista.com hat die Anzahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus in Deutschland seit Januar 2020 bis 18.Mai 2021 den Wert von 87.148 erreicht.
Worin liegt also der Unterschied in der Würdigung und/oder sind es die an Tabakschadstoffen Verstorbenen nicht wert, diese in gleicher Art und Weise zu schätzen?
Liegt es daran, dass der Staat Milliarden Steuereinnahmen generiert, den Tod der Menschen billigend und wissentlich in Kauf nimmt und die Politiker auch unter anderem aus diesen Einnahmen alimentiert werden?
Mit welcher Berechtigung will der Staat künftig zwischen Geimpften und Nichtgeimpften bei Corona differenzieren? Ein Geimpfter ist künftig nach „Ablauf eines Schutzes???“ genauso anfällig wie ein Ungeimpfter.
Ein Raucher schädigt einen Nichtraucher und alle in seinem Umfeld – insbesondere schützenswürdige Kinder/Jugendliche – schlimmer durch VERPESTUNG FRISCHER LUFT, VERMÜLLUNG DER LANDSCHAFT, DES GRUNDWASSERS UND DER FILTERREST-STOFFE IM BODEN.
Insofern sind Raucher nach derzeitiger Terminologie dringend ebenfalls „abzusondern“; haben als „SCHÄDIGER“ EINEN RAUCHPASS ODER QUELLCODE SICHTBAR ZU TRAGEN und sind für das gesamte öffentliche Leben genauso zu behandeln wie Nichtgeimpfte.
Warum sollen Nichtraucher den erkrankten „CORONA-RAUCHERN“ über ihre Kassenbeiträge die „Luft zum Atmen“ finanzieren, die sie zuvor durch ihr Rauchen exorbitant verpestet und geschädigt haben?
Der denkende Mensch gewinnt den Eindruck, dass Bündnis90/Die Grünen überhaupt nicht wissen, was Politiker da „losgetreten“ haben.
Mittlerweile wurden noch E – Zigaretten vorsätzlich auf den Markt gebracht, obwohl deren Schädlichkeit ebenfalls bekannt ist. – Aber Profitgier – Steuereinnahmen – Gesundheitsvorsorge für die Bürger – sind drei Pfeiler, die sich nicht verbinden lassen.
Bündnis 90/Die Grünen sind die V (Verbots-) Partei in der neueren deutschen Geschichte. Man erinnere sich an Veggieday, Fleischverbote, Wohnen der „Alten“ in Kleinwohnungen, Einschränkung des Bauens, des Auto Fahrens usw. usw..
Da taucht die berechtigte Frage auf: Warum haben die Grünen nicht in der langjährigen Regierungszeit mit der SPD ein
ERMÄCHTIGUNGSGESETZ
erlassen, das die Produktion und den Verkauf von Tabakwaren in DEUTSCHLAND UNTERSAGTE?
!SIE WOLLTEN ES NICHT – ES WAR IHNEN SCHLICHT EGAL!
Um das ganze „THEATER“ zu krönen, ein aktuelles Bild über die wohlfeile Tabakwerbung in einem der GROSSEN Einkaufszentren Deutschlands.
Jeden Tag „stolzieren“ daran Kinder und Jugendliche vorbei. – Das ist schon „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
Jeder Bürger muss/sollte sich genau überlegen, ob er jetzt und für die Zukunft seine – die seiner Kinder und Enkelkinder – „Lebens-/Familienplanung“ in die Hände suspekter Politiker/Menschen und Bündnis 90/Die Grünen legt.
Wolfgang PETER
Anlage: zu Pkt. 4 „Namensliste“